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Taz.de

1756684

Kommentar Grüne und linke Perspektiven: Es ist zum Ins-Gras-Beißen

2018-01-29
19:20 Uhr
taz.de
Das Strahlepopduo Baerbock/Habeck bringt der Partei neuen Glanz. Doch Linke haben bei den Grünen künftig keine Chance mehr. Bitter. mehr...
1756681

Austausch bei Behörden und Firmen: Wenn der Lobbyist im Amt sitzt

2018-01-29
19:15 Uhr
taz.de
Beamte und Firmenmitarbeiter tauschen oft Plätze, zeigt ein Regierungbericht. So können Firmen Bereiche beeinflussen, die sie selbst betreffen. mehr...
1756682

Einigung bei Familiennachzug in Sicht: Deutschland wird zum Ehebrecher

2018-01-29
18:00 Uhr
taz.de
Union und SPD sind sich fast einig über Familiennachzug für Flüchtlinge. Experten warnen vor einer Beschränkung auf 12.000 Personen pro Jahr. mehr...
1756683

Linker Flügel der Grünen: In der Defensive

2018-01-29
17:11 Uhr
taz.de
Die Realos dominieren seit Jahren die Grünen. Jetzt stellen sie beide Parteichefs. Was haben die Linksgrünen in Zukunft noch zu melden? mehr...
1756229

Mitgliedervotum über GroKo: SPD einigt sich auf 6.2. als Stichtag

2018-01-29
14:57 Uhr
taz.de
Neumitglieder müssen bis Anfang Februar in der Datenbank sein, um über eine Neuauflage der GroKo abstimmen zu dürfen. mehr...
1756230

Koalitionsgespräche in Berlin: Streit bei Migration und Gesundheit

2018-01-29
09:33 Uhr
taz.de
Kurz nach Beginn der Koalitionsgespräche hakt es. Hauptstreitpunkt ist die Flüchtlingspolitik. Bei anderen Themen gibt es hingegen Fortschritte. mehr...
1754433

Analyse der neuen grünen Doppelspitze: Frischer grüner Wind

2018-01-28
19:29 Uhr
taz.de
Am neuen Chef-Duo Annalena Baerbock und Robert Habeck hängen große Hoffnungen. Tatsächlich könnten die beiden die Grünen umkrempeln. mehr...
1754434

Asylpolitik in Deutschland: Deutlich weniger Abschiebungen

2018-01-28
16:24 Uhr
taz.de
Im vergangenen Jahr wurden deutlich weniger Menschen aus Deutschland abgeschoben. Ein Grund dafür ist auch ein Sondereffekt. mehr...
1754435

Jürgen Trittin über neue Grünen-Spitze: „Angst zu haben, hilft nicht“

2018-01-28
15:34 Uhr
taz.de
Die Jamaika-Sondierung war nötig, weil SPD, Grüne und Linke zusammen zu schwach sind, sagt der Grüne Jürgen Trittin. Es brauche einen neuen Kurs links der Mitte. mehr...
1754030

Aufgelöste Kurden-Demo in Köln: 20.000 gegen ErdoÄ

2018-01-28
14:53 Uhr
taz.de
Tausende Menschen haben gegen den Angriff der Türkei auf Kurden in Syrien demonstriert. Wegen zahlreicher PKK- Symbole löste die Polizei die Demo auf. mehr...
1754033

Protest gegen Rassismus in Sachsen: Ungleiche Begegnungen

2018-01-28
12:33 Uhr
taz.de
Ein antifaschistisches Bündnis demonstriert in Wurzen gegen Angriffe auf Geflüchtete. Die lokale Naziszene zeigt sich wenig beeindruckt. mehr...
1754436

Michel Friedman über Menschenhass: „Sie sind genau so gemeint“

2018-01-28
09:31 Uhr
taz.de
Wer sich gegen Antisemitismus nur einsetzt, weil er Juden helfen will, hat nicht begriffen, was Menschenhass ist, sagt Michel Friedman. mehr...
1754031

Michel Friedmann über Menschenhass: „Sie sind genau so gemeint“

2018-01-28
09:31 Uhr
taz.de
Wer sich gegen Antisemitismus nur einsetzt, weil er Juden helfen will, hat nicht begriffen, was Menschenhass ist, sagt Michel Friedman. mehr...
1752302

Kommentar neue Spitze der Grünen: Aus der Mitte integrativ

2018-01-27
18:35 Uhr
taz.de
Die Grünen sortieren sich neu, jenseits der klassischen Flügellogik. Der Start wirkt gelungen: professionell und gelassen. mehr...
1754032

Kommentar Neue Spitze der Grünen: Aus der Mitte integrativ

2018-01-27
18:35 Uhr
taz.de
Die Grünen sortieren sich neu, jenseits der klassischen Flügellogik. Der Start wirkt gelungen: professionell und gelassen. mehr...
1752304

Neue Doppelspitze der Grünen: Realos setzen sich durch

2018-01-27
16:40 Uhr
taz.de
Auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Hannover wählen die Grünen Annalena Baerbock und Robert Habeck zu ihren Vorsitzenden. mehr...
1752303

Öcalan-Fahnen in Köln: Polizei stoppt Afrin-Soli-Demo

2018-01-27
15:53 Uhr
taz.de
Die Polizei beendet eine Kurden-Großdemo in Köln mit mehr als 20.000 Teilnehmern vorzeitig. Viele von ihnen zeigten PKK- und Öcalan-Devotionalien. mehr...
1752305

Antira-Stiftung zu Rassismus in Cottbus: „Aufnahmestopp ist falsches Signal“

2018-01-27
12:01 Uhr
taz.de
Nach Angriffen auf Geflüchtete klagt die Kulturministerin über Imageverlust. Kira Ayyadi von der Amadeu-Antonio-Stiftung fordert Integrationskurse – für beide Seiten. mehr...
1751885

Antira-Stiftung zu Rassismus in Cottbus: „Aufnahmestopp ist das falsche Signal“

2018-01-27
12:01 Uhr
taz.de
Nach Angriffen auf Geflüchtete klagt die Kulturministerin über Imageverlust. Kira Ayyadi von der Amadeu-Antonio-Stiftung fordert Integrationskurse – für beide Seiten. mehr...
1751884

Parteitag der Grünen in Hannover: Eine Satzung für Robert Habeck

2018-01-27
08:17 Uhr
taz.de
Die Delegierten erlauben eine achtmonatige Übergangsfrist. So kann Habeck zur Wahl zum Parteivorsitz antreten. mehr...
1750114

Kolumne Geht’s noch?: Mit Dorothee Bär zum Mars

2018-01-26
18:35 Uhr
taz.de
Die CSU-Staatssekretärin greift in Sachen Digitalisierung gleich nach den Sternen. Wie wär’s erst mal mit Glasfaser auf dem Land in Deutschland? mehr...
1750112

Generalbundesanwalt zu IS-Ehen: Heiraten ist Terror

2018-01-26
17:30 Uhr
taz.de
Deutsche Ehefrauen von IS-Kämpfern sollen wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung angeklagt werden. mehr...
1750113

Ein Reichsbürger und seine Tochter: Vaters Irrsinn, Leas Leiden

2018-01-26
16:20 Uhr
taz.de
Leas Vater ist ein Reichsbürger, für den die Bundesrepublik Deutschland nicht existiert. Das hat Folgen für den Alltag seiner Tochter. mehr...
1749613

Gastkommentar Linke Sammlung: Diskurs statt Gefolgschaft

2018-01-26
13:11 Uhr
taz.de
Innerparteiliche Pluralität ist besser als eine linke Sammlungsbewegung, wie sie Lafontaine und Wagenknecht vorschwebt. mehr...
1750115

Beginn der Koalitionsverhandlungen: Groko in zehn Tagen

2018-01-26
11:15 Uhr
taz.de
Union und SPD haben die Koalitionsverhandlungen begonnen. Der vereinbarte Zeitplan ist ambitioniert. mehr...
1749612

Beginn der Koalitionsverhandlungen: Union will schleunigst fertig werden

2018-01-26
11:15 Uhr
taz.de
In Berlin treffen sich am Freitag die Spitzen von CSU, CDU und SPD um eine Koalition auszuhandeln. Die Union drückt aufs Tempo. mehr...
1749611

Türkisch-kurdischer Konflikt: Mehrere Ditib-Moscheen beschädigt

2018-01-26
10:33 Uhr
taz.de
Eingeworfene Fenster und Schmierereien: Seit Beginn des türkischen Angriffs auf Kurden in Syrien kommt es in Deutschland zu Sachbeschädigungen. mehr...
1748510

Thomas de Maizière über Terror & Angst: „Ältere Leute sind das noch gewohnt“

2018-01-25
19:32 Uhr
taz.de
Eine Gesellschaft muss bei Anschlägen und Naturkatastrophen wie ein Stehaufmännchen reagieren, sagt Innenminister Thomas de Maizière (CDU). mehr...
1748509

Prozess zum Anschlag in Wehrhahn: Ein Neonazi gibt das Opfer

2018-01-25
18:03 Uhr
taz.de
17 Jahre nach dem Anschlag auf eine Düsseldorfer S-Bahn-Station steht ein Rechtsextremer vor Gericht. Und erklärt sich für unschuldig. mehr...
1747600

Türkische „Leopard 2“-Panzer: Vorläufig keine Nachrüstung

2018-01-25
14:47 Uhr
taz.de
Im Krieg in Nordsyrien setzt das türkische Militär auch auf Waffen aus Deutschland. Die Modernisierung von Panzern ist nun vorläufig gestoppt. mehr...
1747602

Kommentar Abschiebung aus Deutschland: Gefährder ist nicht gleich Gefährder

2018-01-25
14:02 Uhr
taz.de
Paragraf 58a ermöglicht eine schnellere Ausweisung von Dschihadisten. Ein Problem: Er unterscheidet kaum zwischen Migranten und Inländern. mehr...
1747601

Grünen-Abgeordnete zu Abschiebungen: „Das Land wird so nicht sicherer“

2018-01-25
11:42 Uhr
taz.de
Mehr Abschiebungen verstellen die Sicht auf die wahren Probleme, sagt die Grüne Irene Mihalic. Strikt dagegen ist sie aber nicht. mehr...
1747604

Führungsdebatte bei den Grünen: Eine Brücke für Robert Habeck

2018-01-25
08:18 Uhr
taz.de
Acht Monate Übergang: Die Grünen-Spitze ebnet dem Landesumweltminister den Weg in den Parteivorsitz. Ob das klappt, ist keineswegs sicher. mehr...
1745735

Abschiebung von Gefährdern: Neue Härte

2018-01-24
19:41 Uhr
taz.de
36 Islamisten wurden zuletzt aus Deutschland abgeschoben – ein beachtlicher Anstieg. Dieses Vorgehen ist juristisch heikel. mehr...
1745737

AfD-Kandidaten für Bundestagsausschüsse: Ungeeignet, ungeeignet, ungeeignet

2018-01-24
18:30 Uhr
taz.de
Die AfD wird drei Ausschüsse leiten. Das Personal: ein Aluhut, ein Schreihals und einer, der wegen Beihilfe zur Körperverletzung verurteilt wurde. mehr...
1747603

AfD-Kandidaten für Bundestagsausschüsse: Vor diesen Vorsitzenden wird gewarnt

2018-01-24
18:30 Uhr
taz.de
Die AfD wird drei Ausschüsse leiten. Das Personal: ein Aluhut, ein Schreihals und einer, der wegen Beihilfe zur Körperverletzung verurteilt wurde. mehr...
1745736

Deutsche Rüstungsexporte: Ausgeweitet statt eingeschränkt

2018-01-24
17:50 Uhr
taz.de
Noch nie wurden so viele Rüstungsexporte genehmigt wie unter Schwarz-Rot. Auch nach der Bundestagswahl geht das lukrative Geschäft munter weiter. mehr...
1745738

Bilanz von Schwarz-Grün in Hessen: Lautlose regieren mit Geräuscharmen

2018-01-24
16:49 Uhr
taz.de
Ministerpräsident Bouffier (CDU) und sein Vize Al-Wazir loben das erste schwarz-grüne Bündnis auf Landesebene. Fortsetzung? Unwahrscheinlich. mehr...
1745248

Kommentar Eintrittswelle in die SPD: Letzte Chance, Genossen!

2018-01-24
10:23 Uhr
taz.de
Der neoliberale Weg der vergangenen 20 Jahre war ein fataler Irrtum der SPD. Die Aktion der Jusos aus NRW könnte ein rettendes Korrektiv sein. mehr...
1745249

Rüstungsexporte unter großer Koalition: Deutsche Waffen, deutsches Geld

2018-01-24
08:36 Uhr
taz.de
Die SPD hatte sich 2013 vorgenommen, die deutschen Rüstungslieferungen ins Ausland zu bremsen. Es ist jedoch das Gegenteil geschehen. mehr...
1745250

Klage der Herero gegen Deutschland: Völkermord? Nicht zuständig

2018-01-24
08:17 Uhr
taz.de
Vor einem Jahr haben die Nachfahren der Opfer des Genozids Klage in New York eingereicht. Die Bundesregierung ignoriert sie. mehr...
1743382

Prozess gegen Freitaler Rechtsextremisten: Wenn der Pizzabote Böller liefert

2018-01-23
19:47 Uhr
taz.de
Böller ins Auto. Sprengkörper ins Asylheim. Parteibüro verwüstet. Ist das Terror? Der Prozess gegen acht Angeklagte geht in Dresden zu Ende. mehr...
1743381

Kommentar Türkeipolitik Deutschlands: Gabriel stolpert über sich selbst

2018-01-23
19:46 Uhr
taz.de
Es hätte ein diplomatisches Meisterstück werden können, doch der Außenminister macht sich alles kaputt. Denn er hat eines nicht bedacht. mehr...
1743380

Mitgliederanstieg bei der SPD: Bitte keine Sozen auf Zeit

2018-01-23
18:33 Uhr
taz.de
Seit dem Bonner Bundesparteitag verzeichnet die SPD eine Eintrittswelle. Die Parteiführung fürchtet, dass die neuen GenossInnen die Groko sabotieren. mehr...
1743384

Besetzung der Bundestagsausschüsse: Haushaltsausschuss geht an die AfD

2018-01-23
17:46 Uhr
taz.de
Zweimal ist die AfD bei der Besetzung von wichtigen Posten im Parlament schon gescheitert. Jetzt übernimmt die Partei den Vorsitz des wichtigsten Ausschusses. mehr...
1743383

AfD-Vorstand in Brandenburg: Zum Islam konvertiert

2018-01-23
17:22 Uhr
taz.de
Die AfD schürt Ängste vor einer Islamisierung Deutschlands. Nun ist ein Mitglied des Landesvorstands in Brandenburg selbst Muslim geworden. mehr...
1742886

Kurden gegen türkische Invasion: In Deutschland protestieren Hunderte

2018-01-23
13:15 Uhr
taz.de
Kurdische Demonstranten sind in mehreren deutschen Städten gegen die Offensive der Türkei in Syrien auf die Straße gegangen. Die Proteste blieben meist friedlich. mehr...
1742887

Kommentar Angriff der Türkei auf Kurden: Mal eben abserviert

2018-01-23
11:23 Uhr
taz.de
Die Türkei greift Kurden mit Leopard-Panzern an. Unfassbar, wie Deutschland im Kampf gegen den Terror mit Verbündeten umgeht. mehr...
1743385

Gastkommentar Türkei greift Kurden an: Mal eben abserviert

2018-01-23
11:23 Uhr
taz.de
Die Türkei greift Kurden mit Leopard-Panzern an. Unfassbar, wie Deutschland im Kampf gegen den Terror mit Verbündeten umgeht. mehr...
1742888

Gesine Schwan über die Große Koalition: „Merkels Glanz ist verblasst“

2018-01-23
08:09 Uhr
taz.de
Die Sozialdemokraten sollten in der Großen Koalition eigenständiger werden, sagt Gesine Schwan. Vor allem müssten sie das Finanzministerium übernehmen. mehr...
1741369

SPD vor GroKo-Verhandlungen: Und nun kommt die Basis

2018-01-22
19:52 Uhr
taz.de
Die SPD-Spitze hat den Parteitag knapp überstanden. Groko-Gegner planen Kampagnen für das Votum der Mitglieder. Wackelt das Ja noch mal? mehr...
1741370

SPD vor GroKo-Verhandlungen: Drei letzte Knackpunkte

2018-01-22
17:30 Uhr
taz.de
Nach dem knappen Ja des Parteitags will die SPD in den Koalitionsgesprächen mit der Union nachverhandeln. Aber was geht da noch? mehr...
1741371

Research on Neonazi-milieu: „The snooping hurt me“

2018-01-22
16:54 Uhr
taz.de
Journalist Andrea Röpke researches Neo-Nazi groups and was spied out by the intelligence services. She is not intimidated. mehr...
1741372

Kommentar Martin Schulz und das Klima: Lügen statt Lösungen

2018-01-22
15:11 Uhr
taz.de
Die SPD lässt die Klimaziele für die Verhandlungen mit der Union fallen. Es bleibt nur zu hoffen, dass die Mitglieder die GroKo noch ablehnen. mehr...
1740890

Reservistenverband und rechte Umtriebe: Arisches Blut.mp3

2018-01-22
11:23 Uhr
taz.de
Seit Jahren tobt im Reservistenverband ein erbitterter Streit. Es geht um rechtsextreme Musikdateien und die Rolle des Verfassungsschutzes. mehr...
1740891

Reaktionen nach SPD-Votum zu GroKo: Union möge SPD bitte „überzeugen“

2018-01-22
08:50 Uhr
taz.de
Die SPD-Spitze steht nach dem knappen Votum des Parteitags unter Druck. Sie soll nun bei der Union Nachbesserungen durchsetzen. mehr...
1739077

Kommentar SPD-Abstimmung in Bonn: Hundert Jahre Kompromiss

2018-01-21
19:15 Uhr
taz.de
Die SPD wird an einer erneuten Großen Koaltion nicht sterben. Sie dürfte aber weiter abmagern – zu einem Strich in der politischen Landschaft. mehr...
1739078

Aufklärungskampagne für Migranten: Quiz mit kleinen Fehlern

2018-01-21
18:56 Uhr
taz.de
Mit einem Online-Quiz will das Auswärtige Amt den Gerüchten von Schleusern entgegentreten. Nun musste es seine Informationen korrigieren. mehr...
1739079

Grüne in Sachsen-Anhalt: Bewährungsfrist für Kenia

2018-01-21
18:02 Uhr
taz.de
Der kleinste Koalitionspartner will Demütigungen durch die CDU nicht mehr schlucken. Der Sonderparteitag der Grünen fordert „ein glaubwürdiges Signal“. mehr...
1739080

SPD-Parteitag in Bonn: Knappe Mehrheit für Verhandlungen

2018-01-21
16:35 Uhr
taz.de
Der SPD-Parteitag stimmt nach langer Diskussion mit gut 56 Prozent für Koalitionsverhandlungen mit der Union. mehr...
1738648

SPD-Parteitag in Bonn: Ein müder Applaus

2018-01-21
14:55 Uhr
taz.de
Vor der Abstimmung ringt die SPD um eine Haltung zu Koalitionsverhandlungen mit der Union. Die Parteispitze muss Kritik einstecken. mehr...
1738649

AfD-Landesvorstand abgesetzt: Es hat sich ausgehampelt

2018-01-21
14:32 Uhr
taz.de
Der Bundesvorstand der AfD hat den niedersächsischen Landesvorstand seines Amtes enthoben. Im Landesverband herrscht schon lange Chaos. mehr...
1738650

Rechte Demonstration in Cottbus: Angriff auf Journalisten

2018-01-21
11:03 Uhr
taz.de
Bei einer Demonstration rechter Gruppen wurden am Samstag mehrere JournalistInnen angegriffen. Die Stadt gilt inzwischen als zu gefährlich für Geflüchtete. mehr...
1738651

Kommentar Tragödie der SPD: Die Irgendwie-Partei

2018-01-21
09:16 Uhr
taz.de
Werden die Sozialdemokraten wieder zum Stützrad der Union? Fürs Land wäre es nicht das Schlechteste – für die Partei schon. Längst herrscht Melancholie. mehr...
1736894

SPD vor der Abstimmung zur GroKo: Im Kern gespalten

2018-01-20
19:31 Uhr
taz.de
Juso-Chef Kühnert kämpft gegen, SPD-Chef Schulz für die GroKo. Doch der Riss geht vtiefer als „links gegen rechts“. mehr...
1736462

SPD-Sonderparteitag in Bonn: Wer? Wie? Was?

2018-01-20
14:34 Uhr
taz.de
Wer fährt zum SPD-Parteitag nach Bonn? Wer darf abstimmen? Ein Überblick vor dem Votum, das über die künftige Bundesregierung entscheiden dürfte. mehr...
1736463

Frankfurts OB über GroKo-Sondierungen: „Da muss nachgebessert werden“

2018-01-20
11:19 Uhr
taz.de
Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) stellt sich am 25. Februar wieder zur Wahl. Mit dem Sondierungsergebnis in Berlin ist er nicht zufrieden. mehr...
1734697

Barbara John über Migration: „Die Integrationspolitik war töricht“

2018-01-19
19:07 Uhr
taz.de
Sie war die erste Integrationsbeauftragte Berlins. In ihrer CDU wurde sie als „Türken-Bärbel“ belächelt, Flüchtlinge nannten sie „große Schwester“. mehr...
1734695

Streit zwischen Syrern und Deutschen: Cottbus wird zur No-Go-Zone

2018-01-19
18:53 Uhr
taz.de
Das Land Brandenburg schickt keine Flüchtlinge mehr in die Stadt. Unbekannte hatten zuvor Bewohner einer Flüchtlingsunterkunft attackiert. mehr...
1734698

Amt des Bundestagsvizepräsidenten: Albrecht Glaser scheitert erneut

2018-01-19
17:16 Uhr
taz.de
Die AfD hat sich an den Ältestenrat gewandt, um ihren Kandidaten doch noch ins Amt zu bringen. Den halten jedoch alle anderen für untragbar. mehr...
1734696

Vor dem SPD-Bundesparteitag am Sonntag: Ver.di-Chef für GroKo-Verhandlungen

2018-01-19
17:03 Uhr
taz.de
Eine große Koalition sei besser als Neuwahlen, sagt Frank Bsirske. Das Sondierungsergebnis biete gute Ansätze, auf denen man aufbauen könne. mehr...
1734201

Große Koalition zur Rüstungspolitik: Der Exportstopp gilt unverzüglich

2018-01-19
15:03 Uhr
taz.de
Das Sondierungsergebnis zu Waffenexporten wird kaum beachtet. Dabei hat es enorme Folgen: Konzerne könnten auf halbfertigen Waffen sitzenbleiben. mehr...
1734196

Prozess zum Amoklauf in München: Sieben Jahre Haft für Waffenhändler

2018-01-19
14:12 Uhr
taz.de
Das Gericht hat den Mann, der dem Amokläufer von München die Mordwaffe verkaufte, wegen fahrlässiger Tötung verurteilt. mehr...
1734197

Flüchtlingspolitik der Großen Koalition: Training für den SPD-Parteitag

2018-01-19
13:46 Uhr
taz.de
Der Bundestag debattiert über den Familiennachzug für Flüchtlinge. Die SPD verteidigt das Sondierungsergebnis, ärgert sich aber über die Union. mehr...
1734198

Finanzamt Wuppertal: Steuerfahnder wechseln die Seiten

2018-01-19
13:17 Uhr
taz.de
Mit dem Kauf von Steuer-CDs sorgten sie für Schlagzeilen. Nun steigen zwei renommierte Steuerfahnder in einer Großkanzlei ein. Das nährt Spekulationen. mehr...
1734199

Kommentar SPD-Parteitag: Eine Brücke ins Nirwana

2018-01-19
11:58 Uhr
taz.de
Die NRW-Delegation will auf dem SPD-Parteitag eine neue Hürde für Koalitionsgespräche festschreiben. Käme es dazu, stünde Martin Schulz nackt da. mehr...
1734202

Stiftungsförderung der AfD: Millionen für einen Thinktank

2018-01-19
08:44 Uhr
taz.de
Der Vorstand muss entscheiden, wen die AfD an sich binden will. Zu möglichen Gönnern soll auch die Neurechte „Ein Prozent“ gehören. mehr...
1734200

10 Jahre Reform des Unterhaltsrechts: Was nach der Scheidung übrig bleibt

2018-01-19
08:15 Uhr
taz.de
Vor einer Dekade wurde das Unterhaltsrecht reformiert. Es sollte die Familienpolitik modernisieren, doch es trieb unzählige Frauen in die Armut. mehr...
1732320

Forderung der NRW-SPD: Ultimatum für Martin Schulz

2018-01-18
19:06 Uhr
taz.de
Vor dem Bonner Groko-Parteitag machen Spitzengenossen aus NRW Druck auf Martin Schulz. Sie fordern das Ende der sachgrundlosen Befristung von Jobs. mehr...
1732318

Kommentar Beschluss zu Antisemitismus: Rituale, die richtig sind

2018-01-18
19:05 Uhr
taz.de
Kann der Beschluss überhaupt etwas am Antisemitismus ändern? Ja, wenn die Abgeordneten jetzt nicht denken, damit sei es schon getan. mehr...
1732317

Winterklausur der CSU in Kloster Banz: Söder kümmert sich jetzt

2018-01-18
17:29 Uhr
taz.de
Wohnen, pflegen, abschieben: Markus Söder startet ins bayerische Wahljahr. Populistische Parolen vermeidet er. Hat sich da einer neu erfunden? mehr...
1732316

Bundestagskontrolle für Geheimdienste: AfD-Mann fällt durch

2018-01-18
16:23 Uhr
taz.de
Der AfD steht eigentlich ein Platz im Kontrollgremium für Geheimdienste zu. Doch ihr nationalkonservativer Kandidat erhielt nicht genug Stimmen. mehr...
1732319

Bundestagsantrag gegen Antisemitismus: Nur die Linke spielt nicht mit

2018-01-18
15:49 Uhr
taz.de
Der Bundestag fordert einen Beauftragten für Antisemitismus von der Regierung. Die Linke enthält sich bei dem Antrag von Union, SPD, Grüne und FDP. mehr...
1731805

Streit über Antisemitismusbeauftragten: Die Linke darf nicht mitspielen

2018-01-18
12:51 Uhr
taz.de
Der Bundestag will erstmals einen Antisemitismus-Beauftragten einsetzen. Der Antrag wurde ohne die Linke verfasst. Die ist empört. mehr...
1731806

Kommentar Abtreibungsparagraf: 219a ist erst der Anfang

2018-01-18
12:00 Uhr
taz.de
Die Union sträubt sich gegen die Abschaffung der strittigen Regelung – und eröffnet unfreiwillig die Debatte um das gesamte Abtreibungsrecht. mehr...
1731807

SPD streitet weiter um die Groko: Nahles wirft Juso-Chef Falsch-Infos vor

2018-01-18
10:28 Uhr
taz.de
In drei Tagen muss die SPD entscheiden, ob sie erneut mit der Union über eine GroKo verhandelt. Parteigrößen sind dafür, die Basis ist noch unentschlossen. mehr...
1731808

Kommentar Iranische Geheimagenten: Leisetreterei bringt nichts

2018-01-18
08:50 Uhr
taz.de
Die Generalbundesanwaltschaft durchsucht erneut Räume von mutmaßlichen iranischen Spionen. Wegschauen zahlt sich beim Iran nicht aus. mehr...
1730693

Klausur der CSU-Fraktion: Zahlen, die die CSU sich wünscht

2018-01-17
20:24 Uhr
taz.de
Zu Beginn des Jahrs der Landtagswahl trifft sich die CSU-Fraktion zur Klausur: Bayern wird gefeiert, Berlin wird verdammt. mehr...
1730692

Nach Angriff auf Flüchtlinge: Rechte hetzen in Wurzen

2018-01-17
20:23 Uhr
taz.de
Nach einer Auseinandersetzung zwischen Geflüchteten und Deutschen verbreiten rechte Gruppen in Wurzen Lügen über den Vorfall. mehr...
1729853

Verbot der „Werbung“ für Abtreibungen: „Es besteht Änderungsbedarf“

2018-01-17
19:40 Uhr
taz.de
Abgeordnete von SPD, Grünen, Linken und FDP sprechen erneut über §219a. Sie setzen auf eine Gesetzesänderung noch vor einer Regierungsbildung. mehr...
1729854

Fast ein Jahr Prozess gegen Freital-Gruppe: „Keine Frage des Ob“

2018-01-17
19:28 Uhr
taz.de
Die Bundesanwaltschaft fordert bis zu elf Jahre Haft für die Mitglieder der Terrorgruppe. Es sei ihre Absicht gewesen, Geflüchtete zu töten. mehr...
1729855

Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Wohl kein Streikrecht für Lehrer

2018-01-17
18:39 Uhr
taz.de
Die Klage der Gewerkschaft wird in Karlsruhe voraussichtlich scheitern. Wollen Lehrer das Streikrecht, müssen sie nach Straßburg gehen. mehr...
1729856

Sachsens Ministerpräsident und Rechte: Retter der „freien Rede“

2018-01-17
18:02 Uhr
taz.de
Michael Kretschmer spricht in Dresden vor Studierenden. Dort verdeutlicht er den ambivalenten Kurs der CDU gegenüber der extremen Rechten. mehr...
1729857

Iranischer Geheimdienst: Agenten in Deutschland aufgeflogen

2018-01-17
17:35 Uhr
taz.de
Bei Razzien wurden die Wohnungen von mutmaßlichen Spionen des iranischen Geheimdienstes durchsucht. Sie sollen Institutionen bespitzelt haben. mehr...
1729858

Kommentar Neue Asylzahlen: Ende der Humanität

2018-01-17
15:54 Uhr
taz.de
Die gesunkenen Asylzahlen zeigen: Die Abschottung funktioniert. Trotzdem werfen die Koalitionssondierer Verfassungsgrundsätze über Bord. mehr...
1729320

Kommentar SPD nach den Sondierungen: Sie sind keine cleveren Händler

2018-01-17
10:45 Uhr
taz.de
Die SPD wirkt wie ein Schiffchen, das in den Wellen mal hier, mal dorthin trebt. Der Parteiführung fällt täglich Neues ein, das in den Sondierungen fehlte. mehr...
1729318

Die SPD streitet über die Groko: Strategie oder Verzweiflung?

2018-01-17
09:20 Uhr
taz.de
Unerhörtes scheint möglich: Ein Nein der Delegierten beim SPD-Parteitag am Sonntag wäre ein Erdbeben für die Partei. mehr...
1729321

CDU-Politikerin über Abtreibungsparagraf: „Das trägt zur Verharmlosung bei“

2018-01-17
08:30 Uhr
taz.de
Ärzt*innen sollen nicht sachlich darüber informieren dürfen, dass sie Abtreibungen durchführen, findet die rechtspolitische Sprecherin der Unionsfraktion. mehr...
1727463

Bewerber für Bundestagsausschuss: AfDler als Geheimdienstkontrolleur?

2018-01-16
19:56 Uhr
taz.de
Die AfD will einen Ex-Oberstaatsanwalt als Kontrolleur der Geheimdienste im Bundestag sehen. Die anderen Fraktionen reagieren reserviert. mehr...
1727464

Urteil zu ehemaligem AfD-Abgeordneten: Er ist ein Holocaustleugner

2018-01-16
18:27 Uhr
taz.de
Nicht nur Menschen, die die planmäßige Ermordung der europäischen Juden gänzlich leugnen, dürfen so benannt werden – sondern auch die Relativierer. mehr...
1729319

Bezeichnung als „Holocaustleugner“: Schuster darf AfD-Politiker so nennen

2018-01-16
18:27 Uhr
taz.de
Nicht nur Menschen, die die planmäßige Ermordung der europäischen Juden gänzlich leugnen, dürfen so benannt werden – sondern auch die Relativierer. mehr...
1728245

Streit um Bezeichnung eines AfDlers: Er ist ein Holocaustleugner

2018-01-16
18:27 Uhr
taz.de
Nicht nur Menschen, die die planmäßige Ermordung der europäischen Juden gänzlich leugnen, dürfen so benannt werden – sondern auch die Relativierer. mehr...
1727465

Zahlen von Bamf und BMI für 2017: Weniger Menschen bitten um Asyl

2018-01-16
17:29 Uhr
taz.de
Nur 186.644 Menschen haben im Jahr 2017 in Deutschland erstmals Asyl beantragt. Immer mehr Klagen gegen das Bamf haben Erfolg. mehr...
1727466

Kommentar Neue linke Volkspartei: Potenzial schon ausgeschöpft

2018-01-16
16:59 Uhr
taz.de
Eine neue Linke muss her, meint Sahra Wagenknecht. Doch die SPD ist längst nicht so kaputt wie andere europäische Sozialdemokraten. mehr...
1727467

SPD und Neuwahl: Vorwärts, Zwerge!

2018-01-16
16:16 Uhr
taz.de
Gegen eine Große Koalition spricht eigentlich nichts – für eine Neuwahl aber alles. Das Beste, was die SPD derzeit hat, ist ihr Zwergenaufstand. mehr...
1726983

Politiker Jan Korte über Linkspartei: „Die Spaltung wäre eine Katastrophe“

2018-01-16
13:04 Uhr
taz.de
Die Linkspartei nerve zwar manchmal, sagt Jan Korte. Aber sie sei das einzig erfolgreiche Projekt links von der SPD in den letzten 60 Jahren. mehr...
1726984

Provo-Aufruf der Identitären: Rechte werden Flüchtlingshelfer

2018-01-16
09:47 Uhr
taz.de
Identitäre starten einen Aufruf, Vormundschaften für junge Asylbewerber zu übernehmen. Die Behörden sind auf der Hut. mehr...
1726985

Martin Schulz wirbt in NRW für die GroKo: Der Kampf geht weiter

2018-01-16
09:29 Uhr
taz.de
Montag in Dortmund, Dienstag in Düsseldorf: Schulz versucht, die Genossen in NRW von der GroKo zu überzeugen. Das klappt nicht überall. mehr...
1726986

Anschlag am Berliner Breitscheidtplatz: Aufklärungsstart mit Hindernissen

2018-01-16
08:20 Uhr
taz.de
Der Bundestag will einen Untersuchungsausschuss zum Fall Anis Amri einsetzen. Die Fraktionen liegen aber schon zu Beginn über Kreuz. mehr...
1725108

SPD-Parteitag in Nordrhein-Westfalen: Befürworter, bitte melden

2018-01-15
19:05 Uhr
taz.de
Martin Schulz sagt in Dortmund, er sei sich ziemlich sicher, „dass wir Skeptiker überzeugen können“. Die Parteiführung werde geschlossen in den Parteitag gehen. mehr...
1725110

VWL-Professor über Solidaritätszuschlag: „Gefährlich, den Soli abzuschaffen“

2018-01-15
19:02 Uhr
taz.de
Von den Steuerplänen der Union und SPD profitiert das reichste Fünftel, sagt Sebastian Dullien. Das Geld reiche außerdem gar nicht, um den Soli ganz abzuschaffen. mehr...
1725109

Neue linke Volkspartei: Die rätselhafte Frau W.

2018-01-15
19:01 Uhr
taz.de
Was will die Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht – ihre Partei stärken oder spalten? GenossInnen aus allen Flügeln fordern Antworten. mehr...
1725111

Neonazi klagte, weil er AfD zu links findet: Höcke und Heise bleiben zusammen

2018-01-15
16:46 Uhr
taz.de
Ein Neonazi fühlte sich diffamiert, als er vom Zentrum für Politische Schönheit mit AfD-Politiker Höcke abgebildet wurde. Das Gericht sieht das anders. mehr...
1725112

Zwischen Sondierung und SPD-Parteitag: Union gibt der SPD keinen Nachschlag

2018-01-15
16:33 Uhr
taz.de
Nach der CDU stimmt auch der CSU-Vorstand einstimmig für Koalitionsverhandlungen. Neue Forderungen der SPD weist Generalsekretär Scheuer ab. mehr...
1724652

Terrorismus-Bekämpfung: Elite-Truppe GSG9 soll wachsen

2018-01-15
09:06 Uhr
taz.de
Die Bundespolizei stockt auf: Die Einheit GSG9 könnte um ein Drittel an Personal zunehmen. Damit soll Berlin für mögliche Terroranschläge besser gewappnet sein. mehr...
1724653

Eckpunkte im Sondierungspapier: Hat die SPD zu wenig erreicht?

2018-01-15
08:52 Uhr
taz.de
Kritiker beklagen, dass die Sozialdemokraten vor allem Scheinerfolge verbucht hat. Eine Übersicht über die wichtigsten Themen. mehr...
1724654

Kommentar Linke Sammlungsbewegung: Linke Politik mal ohne Merkel

2018-01-15
08:02 Uhr
taz.de
Einwände gegen Wagenknechts Idee einer linken Volkspartei gäbe es genug. Trotzdem ist ihr Ansatz der richtige: Es muss sich was ändern. mehr...
1722873

Wagenknecht will Sammlungsbewegung: Die Linke hat keine Lust

2018-01-14
18:58 Uhr
taz.de
Fraktionschefin Sahra Wagenknecht denkt über „etwas Neues“ nach: jenseits ihrer Partei. Linken-Kollegen watschen die Idee kräftig ab. mehr...
1722874

Nach den Sondierungen: Warum die Groko scheitern könnte

2018-01-14
18:58 Uhr
taz.de
Nächsten Sonntag wird die SPD entscheiden, ob Koalitionsverhandlungen mit der Union aufgenommen werden sollen. Vier Gründe, es zu lassen. mehr...
1722468

Sondierungspapier für GroKo: SPDler wollen Änderungen

2018-01-14
09:51 Uhr
taz.de
In der SPD wird der Ruf nach Nachbesserungen am ausgehandelten Sondierungsergebnis laut. Die CSU spricht von „Zwergenaufstand“. mehr...

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