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Taz.de

1656781

Sozialpolitik in der Großen Koalition: Bewegt sich da was?

2017-12-12
19:45 Uhr
taz.de
Gesundheit, Wohnen, Rente, Pflege: Für den Fall einer Groko streiten SPD und Union über große Fragen. Einige Kompromisse sind möglich. mehr...
1656779

Geldverschwendung bei Bundesbehörden: Millionen für den Rentenausweis

2017-12-12
18:53 Uhr
taz.de
Der Rechnungshof kritisiert Geldverschwendung bei Bundesbehörden. Auf seiner Liste: Rentenausweise, Gratis-Zigaretten und eine Autobahn. mehr...
1656780

Anklage gegen Bundeswehrsoldaten: Bundesanwaltschaft sieht Terrorplan

2017-12-12
17:42 Uhr
taz.de
Karlsruhe erhebt Anklage gegen den Soldaten Franco A. Er habe aus rechten Motiven heraus einen Anschlag geplant. Der BGH hatte daran Zweifel. mehr...
1656782

Beschluss des Bundestags: Bundeswehreinsätze verlängern

2017-12-12
17:30 Uhr
taz.de
Der Bundestag soll diese Woche sieben Einsätze der Bundeswehr verlängern – um je drei Monate. So will man die Zeit bis zur neuen Regierungsbildung überbrücken. mehr...
1656228

„Werbung“ für Abtreibungen: Tausende fordern Ende des Paragrafen

2017-12-12
14:19 Uhr
taz.de
Die verurteilte Ärztin Kristina Hänel hat mehr als 150.000 Unterschriften an SPD, Grüne, Linke und FDP übergeben. Die wollen Paragraf 219a kippen. mehr...
1656229

Kommentar Koalitionsbildung: Nach Merkel kommt Merkel

2017-12-12
13:15 Uhr
taz.de
Friedenszeichen an die SPD senden, die Großmäuligkeit der CSU ignorieren: Niemand beherrscht die Regeln des Spiels besser als die Kanzlerin. mehr...
1656230

AfD-Politiker mit Migrationsgeschichte: Gegen einen „Hippie-Staat“

2017-12-12
11:35 Uhr
taz.de
Yakub Seven ist Aramäer und syrisch-orthodoxer Christ. Er stammt aus der Türkei. Seit eineinhalb Jahren sitzt er in Delmenhorst für die AfD im Stadtrat. mehr...
1656231

Kampf um Parteivorsitz der Grünen: Das Personalkarussell dreht sich

2017-12-12
11:09 Uhr
taz.de
Robert Habeck und Annalena Baerbock wollen für den Parteivorsitz kandidieren. Ein Überblick über Machtoptionen. mehr...
1656232

Die Union drückt aufs Groko-Tempo: Locken und tadeln

2017-12-12
08:07 Uhr
taz.de
Weder „Bätschi!“ noch „Wird schon“: Merkel gibt als Ziel für die Gespräche mit der SPD eine „stabile Regierung“ aus – also keine Minderheitsregierung. mehr...
1654782

SPD-Forderungen zur Regierungsbildung: Bis über den Rubikon

2017-12-11
19:51 Uhr
taz.de
Nun werden sie wieder überall bemüht und gezogen im politischen Betrieb – die berühmten roten Linien. Hat das Gewese um Jamaika gar nichts gebracht? mehr...
1654780

Ein Jahr Rot-Rot-Grün in Berlin: Der fremdelnde Kapitän

2017-12-11
17:14 Uhr
taz.de
Die Hauptstadt boomt. Doch der Regierende Bürgermeister Michael Müller steckt ein Jahr nach der Wahl im Tief. Was läuft da schief? mehr...
1654781

Schritte zur Regierungsbildung: Wo geht es lang?

2017-12-11
15:57 Uhr
taz.de
Nach dem SPD-Parteitag gehen die Gespräche zwischen Sozialdemokraten und Union weiter. Wir erklären, wie der Weg zu einer Großen Koalition aussieht. mehr...
1654263

Kommentar Grünen-Parteivorsitz: Riskieren, um zu überleben

2017-12-11
13:46 Uhr
taz.de
Die beiden Realos Robert Habeck und Annalena Baerbock als neue Grünen-Chefs? Die schwächelnde Ökopartei könnte deren Energie gut gebrauchen. mehr...
1654264

Proteste gegen Stuttgart 21: Gefangen im Milliardengrab

2017-12-11
11:05 Uhr
taz.de
Jetzt ist es raus: Der neue Bahnhof kostet mindestens drei Milliarden Euro mehr als geplant und soll frühestens 2024 fertig werden. Und nun? mehr...
1654265

Bewerbungen für die Grünen-Spitze: Droht jetzt ein Flügelstreit?

2017-12-11
08:40 Uhr
taz.de
Robert Habeck und Annalena Baerbock wollen die Grünen führen, doch beide sind aus dem Realo-Flügel. In der Partei gibt es deshalb Skepsis. mehr...
1652474

Robert Habeck und seine Kandidatur: „Mein Herz blutet“

2017-12-10
19:16 Uhr
taz.de
Der Grünen-Politiker Robert Habeck würde sein Ministeramt für den Parteivorsitz aufgeben. Ein Gespräch über sinnlose Flügelkämpfe und den Jamaika-Blues. mehr...
1652475

Thomas Krüger über „Staatsversagen“: „Das ist typisch deutsch“

2017-12-10
16:36 Uhr
taz.de
Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung über die Konjunktur des Begriffs „Staatsversagen“ und dessen Anklänge an die DDR. mehr...
1652066

Bewerbungen um Grünen-Vorsitz: Robert Habeck will Parteichef werden

2017-12-10
14:18 Uhr
taz.de
Im Gespräch mit der taz gibt der Umweltminister von Schleswig-Holstein bekannt, dass er Vorsitzender der Grünen werden will. mehr...
1652067

Wettlauf um die Grünen-Spitze eröffnet: Jung, grün, engagiert

2017-12-10
13:29 Uhr
taz.de
Annalena Baerbock will Parteichefin werden. Drei Wochen nach Ende der Jamaika-Gespräche kommt bei den Grünen Bewegung in die Personaldebatte. mehr...
1648294

Juso-Chef Kevin Kühnert: „Wir kämpfen weiter“

2017-12-08
19:40 Uhr
taz.de
Der Jungsozialist Kevin Kühnert ist auf dem SPD-Parteitag mit seiner Forderung zwar gescheitert – doch er wirkt mit sich im Reinen. mehr...
1648295

Loveparade-Prozess in Düsseldorf: Spiel auf Zeit

2017-12-08
19:23 Uhr
taz.de
Der Prozess startet zäh: Die Verteidiger fahren mit immer neuen Anträgen eine Verzögerungsstrategie. Denn die Anklage verjährt in zwei Jahren. mehr...
1648296

Beschluss der Innenministerkonferenz: Vorerst keine Syrien-Abschiebungen

2017-12-08
18:41 Uhr
taz.de
Der Vorschlag der Union, Straftäter wieder nach Syrien zu schicken, ist erstmal vom Tisch. Der Abschiebestopp ist um ein Jahr verlängert. mehr...
1648297

Bundesländer wollen §219a streichen: Vier Länder gegen einen Paragrafen

2017-12-08
18:12 Uhr
taz.de
Paragraf 219a verbietet „Werbung“ für Abtreibungen. Berlin, Brandenburg, Bremen und Hamburg wollen ihn per Bundesratsinitiative kippen. mehr...
1647787

Kommentar zum SPD-Parteitag: Wer glaubwürdig ist, hat den Schaden

2017-12-08
13:13 Uhr
taz.de
Schulz steuert die Genossen in Richtung Groko-Konsens. Gut für die politische Stabilität, aber für die SPD wird das schlimme Folgen haben. mehr...
1648298

Kommentar SPD-Parteitag: Wer glaubwürdig ist, hat den Schaden

2017-12-08
13:13 Uhr
taz.de
Schulz steuert die Genossen in Richtung Groko-Konsens. Gut für die politische Stabilität, aber für die SPD wird das schlimme Folgen haben. mehr...
1647788

Kommentar Ermittlungen zum Fall Jalloh: Gesellschaftlicher Druck wirkt

2017-12-08
11:18 Uhr
taz.de
Die Anordnung von oben, im Fall Oury Jalloh weiter zu ermitteln, war lange überfällig. Nun hat das Aussitzen endlich ein Ende. mehr...
1647789

Schulz bei SPD-Parteitag wiedergewählt: Verzagtes „Ja“ zur Groko

2017-12-08
08:36 Uhr
taz.de
Für Martin Schulz ist das Desaster abgewendet: Er bleibt SPD-Parteichef und soll „ergebnisoffen“ über eine Große Koalition verhandeln. mehr...
1645966

Neue Ermittlungen im Fall Oury Jalloh: „Zwölf Jahre verwirrt und vertuscht“

2017-12-07
17:39 Uhr
taz.de
Der Fall Oury Jalloh wird neu aufgerollt: Nun soll eine dritte Staatsanwaltschaft prüfen, warum der Flüchtling in einer Polizeizelle verbrannte. mehr...
1645964

SPD-Parteitag in Berlin: Uneins zusammen

2017-12-07
17:38 Uhr
taz.de
Martin Schulz entschuldigt sich bei seinen Genossen für das SPD-Wahlergebnis. Angesichts einer neuen großen Koalition reicht das nicht. mehr...
1645965

Konferenz der Innenminister: Klopapier und Waffenscheine

2017-12-07
16:34 Uhr
taz.de
Die Innenminister wollen die Szene der Prepper beobachten. Im Visier ist ein Netzwerk mit Nähe zu Rechten. mehr...
1645454

Kurt Beck über ein Jahr Breitscheidplatz: „Das Gefühl, verlassen zu sein“

2017-12-07
12:54 Uhr
taz.de
Als Opferbeauftragter kümmert sich Kurt Beck um Opfer und Hinterbliebene des Anschlags auf dem Berliner Weihnachtsmarkt. Es gebe noch viel zu lernen, sagt er. mehr...
1645456

Theorie von Dessauer Staatsanwalt: War Jallohs Tod eine Vertuschungstat?

2017-12-07
10:34 Uhr
taz.de
Töteten Dessauer Polizisten Oury Jalloh um zu verhindern, dass zu weiteren Todesfällen ermittelt wird? Das vermutet der einstige Chefermittler. mehr...
1645457

Entscheidung über Gespräche mit Union: Die SPD mit Ruhrort-Blues

2017-12-07
08:02 Uhr
taz.de
Soll der SPD-Parteitag Martin Schulz Gespräche mit der Union erlauben? In Duisburg-Ruhrort sind die Genossen mehr als skeptisch. mehr...
1643619

Pro und Kontra Große Koalition: Soll die SPD wieder in die Groko?

2017-12-06
19:23 Uhr
taz.de
Die SPD ringt mit sich selbst. Parteichef Schulz will ein Mandat für Gespräche. Das Ziel ist umstritten – auch in der taz. mehr...
1643620

Politische Kultur in Sachsen: Der Galgen des kleinen Mannes

2017-12-06
18:49 Uhr
taz.de
Ein sächsischer Heimatverein verkauft Mini-Merkel-Galgen. „Das ist doch bestimmt verboten“, denken Sie? Nein, nicht ganz. mehr...
1645455

Betroffener über die G20-Razzia: „Das ist eine große Show“

2017-12-06
17:57 Uhr
taz.de
Nach dem G20-Gipfel durchsuchen Polizisten Wohnungen und linke Zentren nach Beweisen für Straftaten. In Hamburg besuchen sie einen alten Bekannten. mehr...
1643622

Eltern von Mordopfer im NSU-Prozess: „Wovor haben Sie Angst?“

2017-12-06
16:47 Uhr
taz.de
Im NSU-Prozess kritisieren die Eltern des Mordopfers Halit Yozgat das Gericht scharf. Und wenden sich an Beate Zschäpe. mehr...
1643621

Abschiebungen nach Afghanistan: Flug ins Kriegsgebiet

2017-12-06
15:57 Uhr
taz.de
Das Innenministerium zwingt erneut Asylbewerber zur Ausreise nach Kabul. Manche stammen aus dem Iran und waren noch nie in Afghanistan. mehr...
1643101

Spionagevorwürfe gegen Ditib-Imame: Ermittlungen eingestellt

2017-12-06
13:05 Uhr
taz.de
Den Geistlichen war vorgeworfen worden, sie hätten Gülen-Anhänger ausspioniert. Jetzt beendet die Bundesanwaltschaft die Untersuchung. mehr...
1643103

FDP-Generalsekretärin Nicola Beer: „Wir brauchen keine Quote“

2017-12-06
12:02 Uhr
taz.de
Was nützt der FDP die Opposition? Generalsekretärin Nicola Beer über Extremisten im Parlament und die Frage, wie modern eine Partei mit 22 Prozent Frauen ist. mehr...
1643102

AfD-Politikerin mit adligem Namen: Verdacht der Adoptivstapelei

2017-12-06
08:19 Uhr
taz.de
Es gibt Zweifel am blauen Blut der AfD-Rechtsauslegerin Doris Fürstin von Sayn-Wittgenstein. Hat sie ihren Titel gekauft? Sie bestreitet das. mehr...
1641241

Kommentar deutsche Bildungspolitik: System der Verlierer

2017-12-05
20:05 Uhr
taz.de
Jeder fünfte deutsche Schüler kann am Ende der vierten Klasse nicht richtig lesen. Die neue Iglustudie zeigt: Der Bildungsföderalismus hat versagt. mehr...
1641242

Kommentar bundesweite G20-Razzien: Polizisten, die im Dunkeln tappen

2017-12-05
20:01 Uhr
taz.de
Mit den Durchsuchungen in acht Bundesländern wollte die Polizei Beweise für Absprachen militanter G20-Gegner finden. Aber das wird wohl nichts. mehr...
1641243

G20-Großrazzia in der linken Szene: Der Kern des Schwarzen Blocks

2017-12-05
19:22 Uhr
taz.de
Die Polizei sucht nach Querverbindungen bei den G20-Protesten. Aktivist*innen kritisieren den Einsatz. mehr...
1641244

Identitäre Bewegung in Deutschland: Weiche Rechte auf die harte Tour

2017-12-05
18:56 Uhr
taz.de
Die sogenannten Identitären geben sich als gewaltfreie rechte Hipster. Dass dieses Image bröckelt, zeigt die Lage um ein Wohnhaus in Halle. mehr...
1640726

Kommentar Seehofer-Rücktritt: Herrschaftszeiten

2017-12-05
13:44 Uhr
taz.de
Linke müssten sich freuen über Seehofers Rücktritt. Doch die Freude ist getrübt – sein Nachfolger Markus Söder gilt vielen als unberechenbar. mehr...
1640727

Razzia wegen G20-Krawallen: Die erwartete Durchsuchung

2017-12-05
11:57 Uhr
taz.de
Bundesweit durchwühlt die Polizei Wohnungen und linke Zentren. Sie will belegen, dass die G20-Ausschreitungen vorbereitet waren. mehr...
1640728

Folgen der G20-Krawalle in Hamburg: Razzien in linker Szene

2017-12-05
08:22 Uhr
taz.de
Bundesweit durchsuchen Polizeibeamte Wohungen von vermeintlichen Aktivisten. Hintergrund ist die Randale vom Sommer in Hamburg. mehr...
1640729

Olaf Scholz und die Kanzlerkandidatur: In Lauerstellung

2017-12-05
08:14 Uhr
taz.de
Hamburgs OB Scholz bleibt in der Bundes-SPD auf einem Vizeposten. Aber er plant schon weiter: 2021 steht ja die nächste Bundestagwahl an. mehr...
1638843

Söder löst Seehofer als Bayern-Chef ab: Das breite Grinsen des Siegers

2017-12-04
19:46 Uhr
taz.de
Die Qual hat ein Ende: Der ehrgeizige Junge treibt den Alten vom Hof. Der bleibt aber CSU-Chef. Wie sollen die zwei Alphatiere kooperieren? mehr...
1638844

Verhandlungen über Große Koalition: SPD-Spitze will mal drüber reden

2017-12-04
18:54 Uhr
taz.de
Der SPD-Vorstand macht den Weg frei für Gespräche mit der Union. Das sei kein Automatismus für eine neue Groko. Der Widerstand in der SPD ist groß. mehr...
1638845

Querfront-Debatte bei der Linken: Linke kämpft mit Verschwörern

2017-12-04
18:25 Uhr
taz.de
Nach der Absage einer Veranstaltung mit Ken Jebsen wollen auch Linke gegen die Linke demonstrieren. Dagegen wehrt sich die Parteiführung. mehr...
1638846

Anti-AfD-Demonstrant über Polizeieinsatz: „Wie die Irren auf uns eingeschlagen“

2017-12-04
17:29 Uhr
taz.de
Bei den Protesten gegen die AfD in Hannover versuchten sich Aktivisten mit einer Pyramide festzusetzen. Sie sollen von der Polizei schwer verletzt worden sein. mehr...
1638847

Abtreibungsarzt und Paragraf 219a: Hetze mit „Pizza-Flyern“

2017-12-04
16:07 Uhr
taz.de
Auch der Mediziner Friedrich Stapf stand schon wegen des Abtreibungsparagrafen vor Gericht. Derzeit wird mit geschmacklosen Flyern gegen ihn gehetzt. mehr...
1638848

Bundesregierung zum Fall Deniz Yücel: „Unbefriedigende Situation“

2017-12-04
15:15 Uhr
taz.de
Dass Deniz Yücel nicht mehr in Einzelhaft sitzt, bezeichnet Sprecher Seibert als kleinen Schritt. Die Regierung fordere aber weiterhin die Freilassung. mehr...
1638296

Kommentar Personalwechsel bei der CSU: Rechter Franke für die rechte Flanke

2017-12-04
13:26 Uhr
taz.de
Die Bayern erwarten turbulente Zeiten. Ausgerechnet der Polarisierer Söder soll jetzt als Ministerpräsident die zerstrittene CSU einen. mehr...
1638297

Hilfe bei polizeilicher Überwachung: Verordnete Sicherheitslücken

2017-12-04
12:20 Uhr
taz.de
Thomas de Maizière will die Hersteller von Alarmanlagen und Autos verpflichten, der Polizei zu helfen. So könnte leichter abgehört werden. mehr...
1638298

Personalentscheidung in der CSU: Es ist ein Punker

2017-12-04
10:52 Uhr
taz.de
Die CSU will Markus Söder Anfang 2018 zum bayerischen Ministerpräsidenten wählen. Horst Seehofer macht Platz – und kümmert sich um Berlin. mehr...
1638299

Fall des Italieners Fabio V.: Vom G20-Gegner zum Hooligan

2017-12-04
08:35 Uhr
taz.de
Rund fünf Monate saß Fabio V. in U-Haft. Das verdankt er Richter Marc Tully. Der interpretiert eine Entscheidung des BGH höchst eigenwillig. mehr...
1636547

Bayerns SPD-Chefin vorm Bundesparteitag: „Alles muss diskutiert werden“

2017-12-03
19:32 Uhr
taz.de
Bayerns SPD-Landeschefin Natascha Kohnen fordert „klare, inhaltliche Leitlinien für die Gespräche mit der Union“. Eine neue GroKo sei noch nicht „gebongt“. mehr...
1636549

Linksradikale Gruppe K.O.M.I.T.E.E.: Einmal Terrorist, immer Terrorist?

2017-12-03
19:18 Uhr
taz.de
Ein Abschiebeknast war 1995 Anschlagsziel Linskradikaler. Die Verdächtigen tauchten in Venezuela ab. Ein Ortsbesuch. mehr...
1636548

Abschiebungen aus Deutschland: Noch mehr Härte?

2017-12-03
18:27 Uhr
taz.de
Erneut sollen mehrere Afghanen abgeschoben werden. Innenminister De Maizière erhöhte derweil die Geldzahlungen für freiwillige Rückkehrer. mehr...
1636146

Abschiebungsdebatte der Innenminister: Zurück in den syrischen Krieg

2017-12-03
14:54 Uhr
taz.de
Die Innenminister der Länder erwägen, abgelehnte Asylbewerber nach Syrien zurückzuschicken. ProAsyl kritisiert die Debatte als eine Reaktion auf die AfD. mehr...
1636148

Rassistische Angriffe: Mehr Attacken gegen Geflüchtete

2017-12-03
13:06 Uhr
taz.de
Über tausend Angriffe auf Geflüchtete außerhalb ihrer Unterkunft wurden in den ersten drei Quartalen des Jahres gemeldet. Zuletzt stieg die Zahl wieder an. mehr...
1636147

Bundesparteitag der AfD in Hannover: Noch weiter nach rechts gerückt

2017-12-03
13:01 Uhr
taz.de
Die rund 550 Delegierten der AfD haben Jörg Meuthen und Alexander Gauland zum Parteichef gewählt. Der Abstimmung ging ein Chaos voraus. mehr...
1636149

Kommentar Neue Parteichefs der AfD: Die Macht der Völkischen

2017-12-03
11:27 Uhr
taz.de
Auf dem AfD-Parteitag hat die völkisch-nationalistische Strömung gewonnen. Mit Meuthen und Gauland hat das Höcke-Lager ihre Leute durchgesetzt. mehr...
1635149

Wahlkrimi beim Parteitag in Hannover: Gauland und Meuthen neue AfD-Chefs

2017-12-02
20:32 Uhr
taz.de
Die Wahl zum Co-Vorsitzenden neben Jörg Meuthen gerät zum Krimi. Dann springt Gauland ein – ein Tag, der zeigt, wie zerrissen die AfD ist. mehr...
1634110

Aktionen in Hannover: Blockaden verzögern AfD-Parteitag

2017-12-02
14:30 Uhr
taz.de
Ab sieben Uhr sind Hunderte DemonstrantInnen auf der Straße. Die Polizei setzt Wasserwerfer ein, ein Demonstrant erleidet Beinbruch. mehr...
1634111

Die Kanzlerin ist alternativlos: Merkels System endet, sie aber bleibt

2017-12-02
10:10 Uhr
taz.de
Die Kanzlerin der nächsten Jahre heißt wohl wieder Merkel. Dennoch zeichnet sich das Ende einer Ära ab. Für Abgesänge ist es aber zu früh. mehr...
1632386

Wilhelm-Leuschner-Medaille für Koch: Ehrung nicht „alternativlos“

2017-12-01
19:01 Uhr
taz.de
Der frühere hessische Ministerpräsident Roland Koch erhält die höchste Auszeichnung Hessens. Viele Politiker blieben dem Festakt fern. mehr...
1632387

Pro & Contra AfD als Oppositionsführerin: Zu viele Privilegien für die AfD?

2017-12-01
17:47 Uhr
taz.de
Wenn die SPD doch mit der Union koaliert, wäre die AfD die größte Oppositionspartei im Bundestag. Ist das ein Problem? mehr...
1631919

AfD vor dem Bundesparteitag: Rechts um! Nicht stillgestanden!

2017-12-01
11:36 Uhr
taz.de
Übervater Gauland, ein schwacher Parteichef Meuthen und ein offensiver Landeschef Pazderski: Der AfD steht ein belebter Parteitag bevor. mehr...
1631920

Kommentar Regierungsbildung: Zweimal zweite Wahl

2017-12-01
10:27 Uhr
taz.de
Merkel, Seehofer und Schulz im Schloss Bellevue: Der Bundespräsident muss die entfremdeten Ex-Koalitionäre wieder zusammenkriegen. Nur wie? mehr...
1631921

Kreisreform in Thüringen: Rot-Rot-Grün stoppt zentrales Projekt

2017-12-01
08:54 Uhr
taz.de
Nach einer fünfstündigen Sitzung gibt die Landesregierung die geplante Kreisreform auf. Für Rot-Rot-Grün ist das eine schwere politische Niederlage. mehr...
1631922

Hessen gegen Demokratieprojekte: „Unerklärliches Misstrauen“

2017-12-01
08:34 Uhr
taz.de
Hessens Innenminister will Demokratieprojekte vom Verfassungsschutz überprüfen lassen. Die mitregierenden Grünen protestieren. mehr...
1630119

Neue Studie zur Treuhandanstalt: Traumatisierungsanstalt Treuhand

2017-11-30
19:33 Uhr
taz.de
Der radikale Privatisierungskurs kurz nach der Wende hat ein Trauma im Osten hinterlassen. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Studie. mehr...
1630120

AfD-Bewerber für Bundestagsarbeit: Alternative Mitläufer

2017-11-30
19:19 Uhr
taz.de
Wo KZ-Aufseher und Stasi zu rekrutieren waren, finden sich auch ein paar Zuarbeiter für ganz banale Fremdenfeinde. mehr...
1629643

AfD-Parteitag in Hannover: Antirassismus als Grundkonsens

2017-11-30
13:09 Uhr
taz.de
Mit Blockaden wollen AfD-Gegner den Parteitag der Rechtspopulisten verhindern. Die Polizei bereitet sich auf unterschiedliche Szenarien vor. mehr...
1629640

Thüringen entschädigt Opfer des NSU: Eine „politische Verantwortung“

2017-11-30
08:46 Uhr
taz.de
1,5 Millionen Euro will Thüringen an die NSU-Opfer zahlen. Ministerpräsident Ramelow spricht von Mitverantwortung seines Landes für die Verbrechen. mehr...
1629642

Die CSU vor der Entscheidung: Kabale und Liebe

2017-11-30
08:23 Uhr
taz.de
Der Machtkampf zwischen Seehofer und Söder geht in die Schlussrunde. Am Montag will die CSU-Landtagsfraktion den neuen Regierungschef bestimmen. mehr...
1629641

Abschaffung von §219a: Ein Paragraf aus Absurdistan

2017-11-30
08:18 Uhr
taz.de
Der §219a verbietet nicht nur Werbung für Schwangerschaftsabbrüche, sondern auch Infos. Grüne, SPD, Linke und FDP wollen das ändern. mehr...
1627858

Recht auf Information über Abtreibung: Vom Nazi- zum SPD-Paragrafen

2017-11-29
19:27 Uhr
taz.de
Schwangerschaftsabbrüche waren in Deutschland immer strafbar, Werbung dafür ist es erst seit 1933. Seitdem wurde die Vorschrift immerhin entschärft. mehr...
1627857

Job-Poker bei den Grünen: Die Qual der Erneuerung

2017-11-29
19:21 Uhr
taz.de
Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter wollen wieder Fraktionsvorsitzende werden. Offen ist der Parteivorsitz. Da hängt alles an einem Mann. mehr...
1627856

Mehr Härte bei Angriffen auf Politiker?: „Kein Zwei-Klassen-Strafrecht“

2017-11-29
18:18 Uhr
taz.de
Nach dem Messerangriff auf den Bürgermeister Altenas: Kommen härtere Strafen für Attacken auf Politiker? Das Justizministerium reagiert reserviert. mehr...
1627859

BGH-Entscheid zum Fall Franco A.: Doch keine Anschlagspläne?

2017-11-29
15:33 Uhr
taz.de
Der terrorverdächtige Bundeswehroberleutnant Franco A. wird freigelassen. Ein Attentatsplan lasse sich bisher nicht nachweisen, entscheidet der BGH. mehr...
1627322

Ausschlussverfahren gegen Jens Maier: „Kleiner Höcke“ bleibt in der AfD

2017-11-29
14:49 Uhr
taz.de
Der sächsische Landesverband stoppt das Parteiausschlussverfahren gegen Jens Maier. Der hatte unter anderem mehrfach die NPD gelobt. mehr...
1627323

Kommentar Familiennachzug: Ausnahmen wenigstens für Härtefälle

2017-11-29
13:30 Uhr
taz.de
Die FDP sollte auf eine moderate Öffnung beim Familiennachzug setzen. Ein Gastbeitrag des Vorsitzenden der Jungen Liberalen. mehr...
1627324

Nach Messerangriff in Altena: Politiker-Stalking soll bestraft werden

2017-11-29
08:53 Uhr
taz.de
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund will, dass ein Straftatbestand „Politiker-Stalking“ eingeführt wird. Der angegriffene Bürgermeister hat Mitleid mit dem Täter. mehr...
1625510

Kommentar Messerattacke von Altena: Nationale Hysterie

2017-11-28
19:07 Uhr
taz.de
Der Angriff auf Hollstein ist in Altena nicht die erste fremdenfeindliche Tat. Diesem Wahn mit aller Macht entgegenzutreten, ist das Gebot der Stunde. mehr...
1625512

Bürgermeister nach Attentat: Der Unbeugsame

2017-11-28
17:37 Uhr
taz.de
Nach dem Messerangriff kehrt Altenas Bürgermeister Andreas Hollstein ins Rathaus zurück. Er hält an seiner liberalen Asylpolitik fest. mehr...
1625511

Hendricks-Äußerung zum Glyphosat-Eklat: Verzettelt

2017-11-28
17:21 Uhr
taz.de
Ein Detail im Ärger um die Glyphosat-Abstimmung wird nicht genug gewürdigt: die Bedeutung des Sprechzettels. Was soll das sein? mehr...
1625513

Kürzung in NRW rückgängig gemacht: Schwarz-Gelb behält das Sozialticket

2017-11-28
16:30 Uhr
taz.de
CDU und FDP in NRW wollten das verbilligte Nahverkehrsticket für Arme nicht mehr bezahlen. Nach heftiger Kritik haben sie den Plan nun gekippt. mehr...
1625126

Rüge von Merkel wegen Glyphosat-Votum: Ungehorsam ohne Konsequenzen

2017-11-28
14:48 Uhr
taz.de
Agrarminister Schmidt hat sich laut Merkel nicht an seine Weisung gehalten. Das dürfe nicht wieder vorkommen, so die Kanzlerin. Zurücktreten muss Schmidt wohl nicht. mehr...
1625127

Frauenministerin Barley über #MeToo: „Es geht um Macht“

2017-11-28
13:55 Uhr
taz.de
Warum sagen in Deutschland so wenig Politiker*innen etwas zur #MeToo-Debatte? Vielleicht liegt es an einer nachsichtigeren Mentalität, vermutet Katarina Barley. mehr...
1625128

AfD-Parteitag steht bevor: Leerstelle an der Parteispitze

2017-11-28
12:44 Uhr
taz.de
Die AfD wählt einen neuen Bundesvorstand. Wer Frauke Petry als Parteichefin folgen soll, ist offen. Gibt es eine Abkehr von der Doppelspitze? mehr...
1625129

Messerangriff auf Altenaer Bürgermeister: „Ich mache weiter“

2017-11-28
12:33 Uhr
taz.de
Der Angreifer habe sich über Flüchtlinge beschwert und zugestochen, so der Bürgermeister. Über Nacht habe er Hassmails erhalten. mehr...
1625130

Messerangriff auf Bürgermeister in NRW: Wegen liberaler Flüchtlingspolitik?

2017-11-28
08:41 Uhr
taz.de
Ein Mann geht mit einem Messer auf den Bürgermeister der Kleinstadt Altena los und verletzt ihn schwer. Vieles spricht für ein politisches Motiv. mehr...
1625131

Ohne Koalition kein Fraktionszwang: Die Stunde der Parlamentarier

2017-11-28
08:18 Uhr
taz.de
Solange keine Regierung gebildet ist, arbeitet der Bundestag auf Sparflamme. Aber diese Zeit bietet auch Chancen. mehr...
1623299

Werben für Schwangerschaftsabbruch: Worauf wartet ihr noch?

2017-11-27
19:37 Uhr
taz.de
Nach dem Urteil gegen eine Ärztin ist eine Mehrheit im Bundestag gegen Paragraf 219a des Strafgesetzbuchs. Ihn abzuschaffen wäre jetzt möglich. mehr...
1623300

Kommentar Glyphosat-Entscheidung: Mitgift für die Große Koalition

2017-11-27
19:18 Uhr
taz.de
Deutschland hat trotz Absprachen zwischen Union und SPD der Verlängerung der Glyphosatzulassung zugestimmt. Dreistigkeit darf nicht siegen. mehr...
1623301

Panne im Fall Anis Amri: Waffen-Selfie übersehen

2017-11-27
18:36 Uhr
taz.de
Ermittler beschlagnahmten zwar das Handy von Amri, entdecken aber ein Foto mit der Pistole nicht. Ein weiterer Ermittlungsansatz wurde vertan. mehr...
1623302

G20-Gegner Fabio V. ist frei: Winter in Hamburg

2017-11-27
15:20 Uhr
taz.de
Nach fast fünf Monaten wurde der 18-jährige Italiener Fabio V. heute aus der Untersuchungshaft entlassen. Der Prozess wird noch Monate dauern. mehr...
1621121

Zur Lage der Nation nach Jamaika: 23 endgültige Thesen

2017-11-26
19:29 Uhr
taz.de
Warum jetzt aber wirklich und ganz, ganz unbedingt die Große Koalition kommt. Oder vielleicht auch doch nicht. mehr...
1621122

Politische Kunstaktion gegen Björn Höcke: Wohnen mit Aussicht

2017-11-26
16:27 Uhr
taz.de
In Bornhagen, wo der AfD-Politiker nun auf ein Miniatur-Holocaustmahnmal blickt, ist den Künstlern der Mietvertrag gekündigt worden. mehr...
1621123

Was wir Christian Lindner verdanken: Chaos für die deutsche Streberseele

2017-11-26
15:58 Uhr
taz.de
Deutschland hat das Image, immer korrekt zu sein. Mit dem Ende von Jamaika ist das Zeitalter der Planbarkeit vorbei. Das ist gut so. mehr...
1620791

Grüne nach dem Jamaika-Aus: Demonstrativ selbstbewusst

2017-11-26
09:20 Uhr
taz.de
Die Grünen lecken Wunden und geben sich als vernünftige und verantwortungsvolle Opposition. Glücklich mit der Situation ist indes niemand. mehr...
1619316

Antisemitismus in der AfD Ba-Wü: „Völlige Verwahrlosung“

2017-11-25
18:03 Uhr
taz.de
Wieder verlässt ein Abgeordneter die Stuttgarter AfD-Fraktion. Der Grund: Der Antisemit Wolfgang Gedeon soll wieder mitarbeiten dürfen. mehr...
1619318

Lindner und die Zukunft der FDP: Der Gegen-Merkel

2017-11-25
16:41 Uhr
taz.de
Was treibt den Mann an, der Jamaika platzen ließ? Christian Lindner glaubt tatsächlich, seine FDP so weiter zu stärken. Eine Analyse. mehr...
1619317

Landesparteitag der Saar-Linken: In Zwietracht einig

2017-11-25
16:40 Uhr
taz.de
Die Linke im Saarland streitet sich ausgiebig. Ein Genosse bietet Therapie für alle an. Doch am Ende gibt es tatsächlich ein Wahlergebnis. mehr...
1618946

Kommentar Dilemma der SPD: Wie ein Fähnchen im Wind

2017-11-25
11:56 Uhr
taz.de
Die SPD macht sich auf den Weg in die Große Koalition. Martin Schulz verkörpert das Problem der Partei – eine nervtötende Flatterhaftigkeit. mehr...
1617298

SPD-Parteichef Martin Schulz: Angezählt

2017-11-24
19:52 Uhr
taz.de
Seit Martin Schulz Parteichef ist, geht bei der SPD alles schief. Doch gegen den einstigen Hoffnungsträger will die Partei offenbar nicht putschen. mehr...
1617297

Cem Özdemir über die Regierungsbildung: „Über die Schmerzgrenze“

2017-11-24
19:37 Uhr
taz.de
Cem Özdemir hätte fast regiert. Fast. Vor dem Parteitag spricht der Grünen-Chef über den Untergang von Jamaika und die Folgen. mehr...
1616823

Kommentar Sozialticket in NRW: Zynisch, aber erwartbar

2017-11-24
15:04 Uhr
taz.de
Schwarz-Gelb will das Sozialticket in NRW abschaffen. Das Land spart dabei nur wenig – für die Bedürftigen ist es aber eine Katastrophe. mehr...
1616821

Die SPD und Regierungsbeteiligung: Die Basis soll entscheiden

2017-11-24
14:22 Uhr
taz.de
Also doch große Koalition? Nach ihrem deutlichen Nein zu einer weiteren GroKo bewegt sich die SPD allmählich in eine andere Richtung. mehr...
1622832

Gericht bekräftigt Gutachtenregelung: Namensänderung von Transgender

2017-11-24
13:13 Uhr
taz.de
Das Bundesverfassungsgericht bekräftigt die Regelung, nach der Transsexuelle ihren Namen nur mit zwei Gutachten ändern können. mehr...
1616822

BVerfG bekräftigt Gutachten-Regelung: Namensänderung von Transgender

2017-11-24
13:13 Uhr
taz.de
Das Bundesverfassungsgericht bekräftigt die Regelung, nach der Transsexuelle ihren Namen nur mit zwei Gutachten ändern können. mehr...
1616826

NRW-Regierung will kürzen: Schwarz-Gelb kippt das Sozialticket

2017-11-24
11:43 Uhr
taz.de
Das Sozialticket ist in NRW mit 40 Euro so teuer, dass nur 15 Prozent der Berechtigten es nutzt. Die Regierung will es nun abschaffen. mehr...
1616824

Petersburger Dialog in Berlin: Immerhin, sie sprechen noch

2017-11-24
10:51 Uhr
taz.de
Beim deutsch-russischen Dialog wollen beide Seiten Gemeinsamkeiten suchen. Co-Veranstalter Ronald Pofalla spart nicht mit Kritik am Kreml. mehr...
1616825

SPD will über Regierungsbildung reden: GroKo, Tolerierung oder Neuwahl?

2017-11-24
10:36 Uhr
taz.de
Die SPD ist über Nacht von ihrem kategorischen Nein zu einer Großen Koalition abgerückt. Was jetzt passiert? Mehrere Varianten sind möglich. mehr...
1616829

Entfernt: Entfernt

2017-11-24
09:37 Uhr
taz.de
Entfernt mehr...

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